Lehren aus den Kriegen in Afghanistan, Libyen und Syrien.

Werner Ruf

Lehren aus den Kriegen in Afghanistan, Libyen und Syrien.

Auf den ersten Blick können aus diesen Kriegen zweierlei Schlussfolgerungen gezogen werden, die hier thesenhaft vorgestellt werden sollen.

Sie alle hinterlassen, wie die Interventionen in Somalia und Irak, zerfallene Staaten.

Der NATO mangelt es zunehmend an Geschlossenheit. Dies spiegelt den Niedergang der US-amerikanischen Hegemonie.

Afghanistan.:

Ad 1.: Der Prozess des „state building“ in Afghanistan, der mit dem Ziel der Beendigung der Taliban-Herrschaft verbunden war, ist endgültig gescheitert. Übrig bleibt ein zerfallener Staat, dessen Territorium sich bestenfalls entlang ethnischer Grenzen (Paschtunen, Tadschiken, Usbeken) konstituieren wird und schlimmsten – und wahrscheinlichsten – Falles von einer Vielzahl von warlords beherrscht wird. Die Basis ihrer meist gewaltförmigen Herrschaft wird die Produktion von Drogen und die Verschleuderung der Rohstoffe sein. Die Rivalitäten um die Ausbeutung der Rohstoffe und damit die Einflüsse von außen (neben den westlichen Mächten vor allem Indien und China, aber auch Iran und Pakistan) werden sich verschärfen.

Ad 2.: Nur 11 der 28 Mitgliedstaaten der NATO ( Kanada, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Italien, Polen, Rumänien, Spanien, Türkei, Groß-Britannien und USA) beteiligten sich mit einem nennenswerten Kontingent (mehr als 550 Soldaten) an dem Krieg, Frankreich und Kanada haben ihre Truppen vorzeitig abgezogen.

Libyen:

Ad 1.: Libyen ist heute ein zerfallener Staat, dessen Territorium von Milizen beherrscht wird, die ihre Basis meist, aber nicht nur, in rivalisierenden Stämmen haben. Daneben sind, im Auftrag der internationalen Öl-Firmen, Private Militärische Unternehmen tätig. Die Zerstörung der Staatlichkeit in Libyen durch die Angriffe der NATO und der mit ihr verbündeten Koalitionäre ist zentrale Ursache für den massiven Waffenhandel (zumindest) nach Mali, Algerien und Tunesien mit destabilisierenden Effekten auch in diesen Ländern.

Ad 2.: Gegenüber der vor allem von den Golfstaaten befürworteten Intervention in Libyen zeigten sich die USA (vor allem Verteidigungsminister Gates) zunächst zurückhaltend. Die Hauptlast der Bombardierungen trugen Frankreich und Großbritannien, während sich die USA auf das Auftanken von Flugzeugen, die Beschaffung von Logistik und Aufklärung und die Lieferung von Bomben beschränkten. Während Frankreich und Großbritannien ihre Luftangriffe auf Libyen am 19. März 2011 begannen, brauchte die NATO zwölf Tage, bis sie sich auf die Übernahme des Kommandos einigen konnte. An dieser Intervention der NATO nahmen 14, also genau die Hälfte der insgesamt 28 Mitgliedsstaaten teil.

Syrien:

Ad 1.: Je länger der Krieg in Syrien dauert, desto weiter schreitet der Zerfall des Staates in ethnische und konfessionelle Gruppen voran: Vor allem aber: Ausländische Interessen und Einmischungen vor allem seitens Saudi-Arabiens, Qatars und der Türkei und deren mehr oder weniger offene Unterstützung durch die USA und Frankreich lassen die Fortexistenz des syrischen Staates – sollte der Krieg einmal zu Ende sein – als unwahrscheinlich erscheinen. Darüber hinaus birgt der Konflikt die Gefahr der territorialen und staatlichen Destabilisierung der gesamten Region: Die im Pariser Vorort Sèvres nach dem 1. Weltkrieg geschaffene prekäre territoriale Ordnung der Region könnte zur Disposition gestellt werden.

Ad 2.: Die NATO kann sich in diesem Falle (bisher) nicht auf eine Resolution des UN-Sicherheitsrats berufen. Trotz mehr oder weniger aktiver Unterstützung durch einzelne NATO-Staaten und ihrer Geheimdienste wie auch der Stationierung deutscher Patriot-Raketen an der syrisch-türkischen Grenze hat die Allianz als Ganzes bisher keine gemeinsame Position zu entwickeln vermocht.

Fazit

Zwanzig Jahre nach Ende des bipolaren Systems scheint der „unipolare Augenblick“, den Charles Krauthammer 1991 beschworen hatte, zu Ende zu gehen. Den im Gang befindlichen Niedergang der USA analysiert neben vielen anderen, luzide und zwingend kein geringerer als Zbigniew Brzezinski. Ohne die dominante Führungsmacht erodiert auch die Kohäsion des Bündnisses. Dies zeigen die Verläufe der Kriege in Afghanistan. Libyen und Syrien wie auch die Zurückhaltung der USA und ihres eigens zur Terrorismusbekämpfung geschaffenen Oberkommandos für Afrika, Africom, in der Krise in Mali. Parallel dazu verselbständigt sich die Politik der ehemaligen Kolonialmächte Frankreich und Großbritannien, Hierzu gehört auch der plötzliche Aufstieg der Arabischen Liga zu einem internationalen Akteur.

Sosehr der relative Abstieg des Hegemons Sympathien wecken mag, darf doch nicht übersehen werden, dass die Herausbildung eines multipolaren Systems und die damit verbundene weltweite Aufrüstung keine friedlicheren Zeiten verspricht. Auch wird die NATO weder kurzfristig noch von selbst verschwinden. Die Auflösung der NATO voranzutreiben, bleibt daher eine friedenspolitische Notwendigkeit. Die sich aus ihrer Krise ergebende Chance für eine friedlichere Welt impliziert gleichzeitig die Notwendigkeit des Kampfes gegen jede Art der Militarisierung und gegen die Illusion eines politischen Denkens, das glaubt, die Probleme der globalisierten Welt mit Waffengewalt lösen zu können. Solcher Kampf muss hierzulande insbesondere der Militarisierung Deutschlands und vor allem der EU und zugleich der neoliberalen Wirtschafts- und Entwicklungspolitik des Westens gelten: Sie sind die Ursachen von Armut, Hunger und Elend. Diese Ursachen gilt es zu bekämpfen, statt ihre gewaltförmigen Folgen zu erschießen. Der Niedergang von USA und NATO kann hierfür eine Chance bieten.

Quelle: Online-Zeitung Schattenblick, www.schattenblick.de